Informationsreich und mal ganz anders sollte es sein, die Bürgerversammlung nach § 8a Hessische Gemeindeordnung. Dafür wurde im Vorfeld kräftig über alle „Kanäle“ Werbung gemacht und diese Mühe wurde auch belohnt. So konnte der Vorsitzende der Gemeindevertretung Günther Ruppert ein volles Haus begrüßen, sodass sogar Stühle nachgestellt wurden. „Das liegt sicher auch an den interessanten Themen und vielleicht an dem neuen Format“, resümiert Günther Ruppert im Anschluss, bei dem die Gemeinde noch auf einen Snack und ein kühles Getränk die Bürger zum lockeren Beisammensein einlud.
Die jährlich stattfindende Bürgerversammlung der Gemeinde Ranstadt wurde durch die Mitarbeiter der Gemeinde Ranstadt vorbereitet. Die Mitarbeiter stellten ihre Arbeit jeweils an einem Präsentationstand im großen Saal des Bürgerhauses vor, der neu renoviert erstrahlte und mit neuem Projektor, Leinwand und neuester Technik überzeugen konnte.
Dadurch konnten die Bürger mit den Sachbearbeitern direkt in den Austausch treten und sich an den Informationsständen die neuesten Entwicklungen der Gemeinde in Ruhe anschauen.
„Dieses Format schwebte uns schon länger vor,“ erklärte Bürgermeisterin Cäcilia Reichert-Dietzel, deren Aufgabe darin besteht, dem Bürger möglichst ein breites Bild ihrer Heimatgemeinde mit den jeweiligen Schwerpunkten des Jahres näher zu bringen. An den aufgebauten Infoständen konnte jeder Bürger seine Sorgen, Nöte und Fragen erörtern und sich auch im eigenen Tempo, Bilder und Informationen anschauen. Von den neuesten Broschüren über Müllverwertung, Bio-Papiertüten, Muster für Betreuungsvollmachten sowie die Möglichkeit, das direkte Gespräch mit der Gemeindepflegerin zu suchen, konnten sich die Bürger über die Ausbildungswege in der Gemeinde und die Angebote der Kindertagesstätten schlau machen. Auch unsere Standorte der Standesämter wurden auf einem Tisch vorgestellt. Großer Andrang und zahlreiche Gespräche konnte die Bauverwaltung führen, die über die neuesten baulichen Entwicklungen sowie die Tätigkeiten des Bauhofs berichteten.
Besondere Aufmerksamkeit bekamen die Vorträge, die vor dem „Info-Marktplatz“ Platz fanden, Bürgermeisterin Cäcilia Reichert-Dietzel berichtete über die grundsätzliche Lage der Gemeinde 2023 und 20224 und führte zum Thema: „Demokratie ist keine Einbahnstraße“, aus, dass die Bürger auch zur Teilhabe berechtigt sind. Sie rief auf, am Demokratieverständnis gemeinsam zu arbeiten. „Die Demokratie braucht Menschen, wie euch. Bitte beteiligt euch hier vor Ort, kommt ins Rathaus, sprecht miteinander, wie euer Umfeld aussehen soll und sprecht mit den Kommunalpolitikern, den Gemeindemitarbeitern und mir über eure Ideen, aber auch Sorgen.
Nicht für alles gebe es Lösungen, aber „wir finden meistens Verständnis füreinander“. Eine Bürgermeisterin und eine Gemeinde könne und sie dürfe es nicht jedem Recht machen; es gelten die Regeln der Rücksichtnahme und auch der gemeinsamen Sorge für das Allgemeingut. Wichtig wäre aber, dass das Leben vor Ort gut organisiert wäre und da habe man - bei aller berechtigter Kritik durch die Bürger, die ernst genommen werde - ein gutes Zusammenspiel von Gemeindeverwaltung, Unternehmen, Vereinen, und Bürgern.
Informationen aus erster Hand erhielten die Teilnehmer zur Grundsteuerreform, die von der Leitung der Finanzabteilung Martina Grauling vorgestellt wurde. Sie erörterte die bundesrechtliche Regelung aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Hintergrund der Reform war vor allem die Bewertung der Liegenschaften aus dem Jahr 1964. Sie erläuterte die Grundsteuerarten, sowie die Hebesätze, welche - je nach Finanzsituation der Gemeinde erhöht oder gesenkt - werden. Dabei ging sie auch auf die aktuelle Lage ein und der Empfehlung der oberen Finanzdirektion. Die Entscheidung trifft die Gemeindevertretung in einem Mehrheitsbeschluss.
Konkrete Fragen kamen zur Abfallreform auf, die Gerold Reuhl und sein Kollege Dennis Eichinger eingehend erläuterte. Angefangen bei dem Umstand, dass das Wiegesystem aufgrund mangelnder verbauter Fahrzeugtechnik bei Entsorger ausläuft bis hin zur Musterberechnung, wie sich der Preis für die Tonnen je nach Tonnengröße und Abfuhr zusammensetzt.
Dabei wurde auf jede Form von Fragestellung eingegangen, und am später angebotenen Markstand der Finanzabteilung konnte man auch die Tonnengröße bestimmen, bzw. verändern.
Präsentationen mit den jeweils detaillierten Infos finden sie unter:
Präsentation Bürgerversammlung